SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2018/17 vom 25. Oktober 2019 , Entscheid Versicherungsgericht, 25.10.2019 - Sg Versicherungsgericht (2019)
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG, Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV. Art. 17 ATSG. Anpassungsverfügung mit Einstellung des EL-Anspruchs infolge Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den teilinvaliden EL-Bezüger. Erhöhte Anforderungen an den Nachweis von Arbeitsbemühungen waren schon vor der erstmaligen leistungszusprechenden Verfügung gestellt worden. Nach dieser Verfügung keine Verminderung der Arbeitsbemühungen im massgeblichen Vergleichszeitraum. Vor einer anpassungsweisen Aufhebung des EL-Anspruchs wäre bei den konkreten Gegebenheiten ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren mit präzisen Anforderungen, Fristansetzung für deren Erfüllung und Androhung der Säumnisfolgen (wie es in Art. 21 Abs. 4 ATSG bei ungenügender Mitwirkung bei der Eingliederung vorgesehen ist) durchzuführen gewesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2019, EL 2018/17).